Verantwortlicher: Stadt Meuselwitz                                   Der Bürgermeister                 Rathausstraße 1      04610 Meuselwitz Innerorganisatorisch für die Datenverarbeitung verantwortlich: Organisationseinheit: Eigenbetrieb der Stadt Meuselwitz „Stadtwerke Schnaudertal“ Wirtschaftsweg 7 04610 Meuselwitz Kontakte: Telefon: 03448 44220 Fax: 03448 442240 E-Mail: service@stadtwerke-schnaudertal.de Postanschrift: Kontakt: Stadtverwaltung Meuselwitz Telefon: 03448 443211 Datenschutzbeauftragter Fax: 03448 3498 Rathausstraße 1 E-Mail: datenschutz@meuselwitz.de 04610 Meuselwitz 3.1 Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung und Optimierung einer funktionsfähigen Webseite sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur mit ihrer Einwilligung. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist. 3.2 Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten Dieses Webangebot der Stadtverwaltung Meuselwitz und seine einzelnen Angebote sind Teil der Öffentlichkeitsarbeit der Stadtverwaltung Meuselwitz. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen dieser Öffentlichkeitsarbeit ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG. Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage. Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei Sie sind (z. B. Bestellung von Publikationen) erforderlich sind, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für vorvertragliche Maßnahmen. 3.3 Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte und Auftragsverarbeiter Grundsätzlich geben wir ohne Ihr ausdrückliches Einverständnis keine personenbezogenen Daten an Dritte weiter. Sofern wir im Rahmen der Verarbeitung Ihre Daten dennoch gegenüber Dritten offenbaren, sie an diese übermitteln oder ihnen sonst Zugriff auf die Daten gewähren, erfolgt auch dies ausschließlich auf Grundlage einer der genannten Rechtsgrundlagen. Wenn wir gesetzlich oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet sind, müssen wir Ihre Daten an auskunftsberechtigte Stellen übermitteln. Sollten im Rahmen einer sogenannten Auftragsverarbeitung Daten an Dienstleister weitergegeben werden, so erfolgt dies auf Grundlage des Art. 28 DSGVO. 3.4 Datenlöschung und Speicherdauer Ihre personenbezogenen Daten werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. 4 .1 Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung Die Kontaktaufnahme ist über die bereitgestellten E-Mail-Adressen oder postalisch möglich. In diesem Fall werden die mit der E-Mail und postalisch übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert. Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet. Es wird darauf hingewiesen, dass die genannten E-Mail-Adressen nur zum Empfang einfacher Mitteilungen ohne qualifizierte elektronische Signatur und/oder Verschlüsselung dienen. Der Zugang zur rechtsverbindlichen elektronischen Kommunikation nach § 3a Abs. 2 ThürVwVfG wird daher nicht eröffnet. Die Stadt Meuselwitz setzt derzeit keine Verschlüsselungstechnik ein. 4.2 Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung einer E-Mail übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO. Zielt der E-Mail- Kontakt auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. 4.3 Zweck der Datenverarbeitung Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der E-Mail dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. 4.4 Dauer der Speicherung Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten, die per E- Mail oder postalisch übersandt wurden, gilt eine Aufbewahrungsfrist von bis zu drei Jahren. 4.5 Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit Der Nutzer hat jederzeit das Recht, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer u. a. per E-Mail Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden. Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht. Wir weisen darauf hin, dass die Vertraulichkeit von E-Mails oder anderen elektronischen Kommunikationsformen im Internet grundsätzlich nicht gewährleistet ist. Für vertrauliche Informationen empfehlen wir den Postweg. Im Rahmen der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten haben Sie folgende Rechte:   Sie können nicht gezwungen oder gedrängt werden, Ihre Einwilligung zu erklären oder aufrecht zu erhalten (Freiwilligkeit der Einwilligung) . Sie können jederzeit den Widerruf Ihrer Einwilligung erklären. Dies kann auch mündlich oder per E-Mail erfolgen. Gegebenenfalls müssen Sie Ihre Identität nachweisen. Ab Zugang der Erklärung dürfen Ihre Daten nicht weiter verarbeitet werden. Sie sind unverzüglich zu löschen. Die bisherige Verarbeitung bleibt jedoch hiervon unberührt (Widerrufsrecht) . Die nachfolgenden Rechte bestehen nur nach den jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen und können auch durch spezielle Regelungen eingeschränkt oder ausgeschlossen sein. Sie haben das Recht, von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob Ihre Sie betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet werden; ist dies der Fall, so haben Sie ein Recht auf Auskunft über diese personenbezogenen Daten und auf die in Art. 15 DSGVO im Einzelnen aufgeführten Informationen. Sie haben das Recht, von dem Verantwortlichen unverzüglich die Berichtigung der Sie betreffenden unrichtigen personenbezogenen Daten und ggf. die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten zu verlangen (Art. 16 DSGVO). Sie haben das Recht, von dem Verantwortlichen zu verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, sofern einer der in Art. 17 DSGVO im Einzelnen aufgeführten Gründe zutrifft, z. B. wenn die Daten für die verfolgten Zwecke nicht mehr benötigt werden (Recht auf Löschung) . Sie haben das Recht, von dem Verantwortlichen die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der in Art. 18 DSGVO aufgeführten Voraussetzungen gegeben ist, z. B. wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben, für die Dauer der Prüfung durch den Verantwortlichen. Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten Widerspruch einzulegen. Der Verantwortliche verarbeitet die personenbezogenen Daten dann grundsätzlich nicht mehr (Art. 21 DSGVO). Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten und diese Daten einem anderen Verantwortlichen zu übermitteln (Art. 20 DS-GVO). Sie haben das Recht, Beschwerde gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen   Daten beim Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die   Informationsfreiheit, Häßlerstraße 8, 99096 Erfurt ( www.tlfdi.de ) zu erheben   (Beschwerderecht) .
Informationen nach der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO)
1. Namen und Kontaktdaten des Verantwortlichen
2. Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten
3. Allgemeines zur Datenverarbeitung
4. E-Mail-Kontakt und postalischer Kontakt
5. Ihre Rechte
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